Frieden statt Aufrüstung: Das BSW bei den Ostermärschen in Bayern

Aktuelles

, 11. Mai 2025

Ein starkes Zeichen für den Frieden

Seit über 60 Jahren sind die Ostermärsche ein Symbol des friedlichen Protests. Sie bringen Menschen zusammen, die sich für Abrüstung, Diplomatie und eine friedliche Welt einsetzen. Auch 2025 gingen in zahlreichen bayerischen Städten Menschen auf die Straße, um ein Zeichen für den Frieden zu setzen. Doch es geht nicht nur um ein symbolisches Signal – es geht um eine konkrete politische Haltung.  

Frieden durch Diplomatie, nicht durch Waffen

Wir vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) haben uns von Beginn an für eine friedliche Außenpolitik stark gemacht. Angelehnt an die Entspannungspolitik von Willy Brandt setzt das BSW auf Diplomatie und Dialog statt auf militärische Eskalation; so auch im Ukraine-Konflikt, wo wir Waffenlieferungen als Lösung konsequent ablehnen. Das BSW fordert: Verhandlungen und sofortige Waffenruhe ohne Wenn und Aber. Mit dieser Position haben wir uns immer wieder den Vorwurf der „blinden Russlandtreue“ eingehandelt – eine Unterstellung, die jeglicher Grundlage entbehrt. Denn Friedenspolitik ist nicht gleichbedeutend mit Parteinahme.

BSW engagiert sich bei den Ostermärschen in Bayern

In Bayern waren BSW-Mitglieder und Unterstützerinnen und Unterstützer gleichsam aktiv an den Ostermärschen beteiligt. Mitglieder aus der Oberpfalz radelten von Neumarkt nach Nürnberg, um dort am Ostermarsch mit dem Motto „Nie wieder Krieg“ teilzunehmen. Das „Freidensradeln“ wurde von Stephan Krüger initiiert. In München unterstützte das BSW den Ostermarsch mit dem Motto „Friedensfähig statt kriegstüchtig!“. Unter dem Slogan „Den Frieden gewinnen – nicht den Krieg“ ging das BSW in Würzburg mit auf die Straße. Der Unterstützerkreis Schwaben reiste nach Ulm, um dort am Ostermarsch teilzunehmen. Das sind nur einige Beispiele von engagierten und motivierten BSWlern, die sich für den Frieden stark machen und dafür auf die Straße gehen. Leider ist insgesamt der Zustrom zu den Ostermärschen im Vergleich zu den 80er Jahren redundant geworden. Scheinbar geht der Plan der etablierten Parteien, allen voran Merz‘ CDU auf, die Menschen wieder auf Krieg einzustimmen. Doch wir sind überzeugt: Wir müssen mehr denn je dagegenhalten!  

Deutschland auf dem Weg zur Aufrüstung

Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren zu einem der größten Waffenlieferanten für die Ukraine entwickelt. Kampfpanzer wie der Leopard 1A5, Artilleriesysteme, Luftabwehr und sogar Drohnen gehören zum Lieferumfang. Die Bundesregierung hat zudem ein Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro eingerichtet und plant, die Verteidigungsausgaben weiter zu steigern. Merz sicherte gerade erst Taurus-Lieferungen zu; ein Zugeständnis, zu dem sich selbst unser zögerlicher Ex-Kanzler Scholz nicht hat hinreißen lassen. Das hat natürlich Auswirkungen auf uns alle – sicher ist: Friedlicher leben wir dadurch nicht. Aber schlechter. Was haben diese Ausgaben also für die soziale Gerechtigkeit zu bedeuten?  

Die sozialen Kosten der Militarisierung

Während Milliarden für Rüstung und Verteidigung bereitgestellt werden, wächst die Sorge um soziale Ungleichheit. Steigende Militärausgaben führen dazu, dass in anderen Bereichen gespart werden muss. Bildung, Gesundheit und soziale Sicherung geraten zunehmend unter Druck. Statt in eine friedliche und sozial gerechte Zukunft zu investieren, fließt das Geld in Rüstung.

Bayern: Militarisierung im öffentlichen Raum wird „normal“

Besonders in Bayern zeigt sich die Militarisierung auch im Alltag. Bundeswehr-Werbung auf Straßenbahnen in München, Infoveranstaltungen an Schulen und Werbekampagnen in sozialen Medien sind nur einige Beispiele. Wir sehen diese Normalisierung militärischer Präsenz überaus kritisch und setzen sich für eine klare Trennung zwischen Bildung und Militär ein. Schulen sollten Orte der kritischen Auseinandersetzung sein – nicht der Rekrutierung.

Presse und öffentliche Wahrnehmung

Eine kritische und profunde Auseinandersetzung mit komplexen Sachverhalten sollte man auch von der Presse erwarten können, gerade von den Öffentlich-Rechtlichen. Doch das BSW sieht sich auch in den Medien mit Vorwürfen bzgl. der konsequenten Forderung nach friedlichen Lösungen konfrontiert. Der Bayerische Rundfunk z. B. bezeichnet es als „populistisch“ und vergleicht es in einem Atemzug mit der AfD. “Auch populistische Akteure wie AfD und BSW werben mit dem Thema“ Eine solche pauschale Gleichsetzung wird unserer friedenspolitischen Ausrichtung nicht gerecht. Denn während die AfD nationale Ressentiments bedient, setzt das BSW auf Dialog und Deeskalation.

Eine klare Botschaft: Frieden ist kein Populismus

Der Einsatz des BSW, unser Engagement, für den Frieden mag für manche kontrovers wirken. Doch in einer Zeit, in der Aufrüstung und Militarisierung immer mehr Raum einnehmen, ist eine klare, friedensorientierte Stimme wichtiger denn je. Die Ostermärsche in Bayern haben gezeigt, dass es viele Menschen gibt, die diesen Weg unterstützen. Es bleibt zu hoffen, dass ihre Stimmen auch gehört werden.   (rhü)