Aktuelles
Kriegsdienst verweigern: Das BSW hilft dir dabei!
Das BSW unterstützt dich beim Kriegsdienst verweigern. Ein Online-Tool hilft mit Fragebogen, Tipps und Schritt-für-Schritt-Anleitung, damit du deine Gewissensentscheidung strukturiert begründest und einen vollständigen Antrag erstellen kannst.
Klartext am Politischen Aschermittwoch des BSW
Über 100 Gäste kamen zum politischen Aschermittwoch des BSW nahe Passau zusammen. Die Stimmung war aufmerksam und herzlich. Patrick Rostek eröffnete, Klaus Ernst ordnete kurz ein, Amira Mohamed Ali und Fabio de Masi setzten klare Schwerpunkte mit pointierten Zuspitzungen und Humor.
26. Februar: Sahra kommt nach Bayern!
Am 26. Februar 2026 wird Sahra Wagenknecht, Gründerin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), in Asbach-Bäumenheim sprechen. Es ist ihr einziger Wahlkampfauftritt im bayerischen Kommunalwahlkampf – und zugleich ein Termin mit klarer bundespolitischer Signalwirkung.
Bayern steuert in eine vermeidbare Gaslücke
Bayerns Gasspeicher sind auffällig niedrig gefüllt. Das erhöht das Risiko von Engpässen – zuerst für Industrie und Betriebe, später auch für Kraftwerke. Warum Bayern besonders verwundbar ist.
Update zur Neuauszählung! „Endlich ist der Weg nach Karlsruhe frei“
Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags wird die Einsprüche des BSW zur Bundestagswahl voraussichtlich ablehnen. Die Beschlussvorlage sieht keinen Anlass für eine Neuauszählung, womit der Weg nach Karlsruhe frei wird.
BSW stellt Stadtratsliste fuer Kaufbeuren auf
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat am Mittwoch, den 26.11., im Café am Fünfknopfturm seine Kandidatenliste für die Stadtratswahl aufgestellt. Insgesamt treten neun Frauen und fünf Männer aus allen Altersklassen und Berufsgruppen für die noch junge Partei an. An der Spitze stehen der amtierende BSW-Stadtrat Paul Meichelböck, die stellvertretende Vorsitzende des BSW-Bezirksverbands Schwaben, Tatjana Alekseenko,…
Erste Aufstellung des BSW zur Kommunalwahl in Bayern
Am 14.11. 2025 fand in Pfarrkirchen im Landkreis Rottal-Inn in Niederbayern die erste Aufstellungsversammlung für die bayerische Kommunalwahl 2026 statt. Als Versammlungs- und Wahlleiter war der Beauftragte für die Kommunalwahl in Südbayern, Bernd Gramlich, aus Schwaben angereist. Der Bezirksverbandsvorsitzende für Niederbayern Patrick Rostek - selber Kandidat in Rottal-Inn - sprach ein Grußwort. Dann stellten sich…
JSW Bayern gegründet
Am 25. November hat sich in Nürnberg das JSW Bayern, der Jugendverband des BSW, gegründet. Ein engagierter Vorstand aus neun jungen Menschen unter 35 Jahren setzt auf politische Bildung, Vernunft und sachliche Diskussionen. Workshops, Debatten. Ziel ist es, Verantwortung zu übernehmen und selbstbewusst in Politik und Gesellschaft aufzutreten.
Digital Services Act: Europas Balanceakt im digitalen Raum
Der Digital Services Act regelt Plattformaufsicht EU-weit und verlagert zentrale Entscheidungen in Deutschland zur Bundesnetzagentur. Das stärkt Meldewege, birgt jedoch Overblocking-Gefahren; ein Delegated Act öffnet zusätzlich sensible Plattformdaten für Forschung.