Aktuelles
Update zur Neuauszählung! „Endlich ist der Weg nach Karlsruhe frei“
Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags wird die Einsprüche des BSW zur Bundestagswahl voraussichtlich ablehnen. Die Beschlussvorlage sieht keinen Anlass für eine Neuauszählung, womit der Weg nach Karlsruhe frei wird.
BSW stellt Stadtratsliste fuer Kaufbeuren auf
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat am Mittwoch, den 26.11., im Café am Fünfknopfturm seine Kandidatenliste für die Stadtratswahl aufgestellt. Insgesamt treten neun Frauen und fünf Männer aus allen Altersklassen und Berufsgruppen für die noch junge Partei an. An der Spitze stehen der amtierende BSW-Stadtrat Paul Meichelböck, die stellvertretende Vorsitzende des BSW-Bezirksverbands Schwaben, Tatjana Alekseenko,…
Erste Aufstellung des BSW zur Kommunalwahl in Bayern
Am 14.11. 2025 fand in Pfarrkirchen im Landkreis Rottal-Inn in Niederbayern die erste Aufstellungsversammlung für die bayerische Kommunalwahl 2026 statt. Als Versammlungs- und Wahlleiter war der Beauftragte für die Kommunalwahl in Südbayern, Bernd Gramlich, aus Schwaben angereist. Der Bezirksverbandsvorsitzende für Niederbayern Patrick Rostek - selber Kandidat in Rottal-Inn - sprach ein Grußwort. Dann stellten sich…
JSW Bayern gegründet
Am 25. November hat sich in Nürnberg das JSW Bayern, der Jugendverband des BSW, gegründet. Ein engagierter Vorstand aus neun jungen Menschen unter 35 Jahren setzt auf politische Bildung, Vernunft und sachliche Diskussionen. Workshops, Debatten. Ziel ist es, Verantwortung zu übernehmen und selbstbewusst in Politik und Gesellschaft aufzutreten.
Digital Services Act: Europas Balanceakt im digitalen Raum
Der Digital Services Act regelt Plattformaufsicht EU-weit und verlagert zentrale Entscheidungen in Deutschland zur Bundesnetzagentur. Das stärkt Meldewege, birgt jedoch Overblocking-Gefahren; ein Delegated Act öffnet zusätzlich sensible Plattformdaten für Forschung.
BSW gründet neuen Bezirksverband in Schwaben
Der BSW-Bezirksverband Schwaben wurde in Augsburg gegründet. Die neue Parteistruktur setzt auf Frieden, soziale Gerechtigkeit und kommunale Verantwortung und bereitet den Kommunalwahlkampf 2026 mit wachsender Mitgliederbasis vor.
Bezirksverband Niederbayern gegründet
Am 25. September 2025 hat sich in Plattling der erste Bezirksvorstand des BSW in Niederbayern gegründet. Zum Vorsitzenden wurde der Gewerkschafter Patrick Rostek gewählt, unterstützt von der Tierärztin und Friedensaktivistin Dr. Christiane Benesch als stellvertretender Vorsitzenden.
Gründung des Bezirksverbands Oberfranken
Am 24. September 2025 wurde in Coburg der Bezirksverband Oberfranken des BSW ins Leben gerufen. Zur Doppelspitze gewählt wurden Hartmut Sommer, zugleich Inklusionsbeauftragter des Landesverbands, und Kathi Deschan. Unterstützt werden sie von René Hähnlein als Finanzverantwortlichem und Schriftführer.
Friedenskundgebung in Grafenwöhr
Bei der Friedenskundgebung in Grafenwöhr am Samstag, dem 20. September 2025, haben sich verschiedene Friedensorganisationen versammelt, um auf die für 2026 geplante Stationierung von US-Raketen in Deutschland aufmerksam zu machen. Auch Vertreter des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) Oberpfalz nahmen an der Veranstaltung teil.
Gründung des BSW Bezirksverbands Oberbayern
Am 19. September 2025 hat sich in München der Bezirksvorstand des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) für Oberbayern gegründet. Damit setzt die Partei ein starkes Zeichen für ihre Verankerung in der Region.