Aktuelles
5-%-Hürde verpasst und schlecht verloren? Wohl kaum!
Bei der Bundestagswahl 2025 scheiterte das BSW laut offiziellem Ergebnis mit 4,98 % knapp an der Fünf-Prozent-Hürde – doch der Verdacht wiegt schwer, dass Stimmen falsch bewertet oder nicht gezählt wurden. Bereits durch Teilnachzählungen wurden Tausende Stimmen dem BSW nachträglich gutgeschrieben. In Bayern zeigen unsere Analysen systematische Auffälligkeiten. Warum wir eine vollständige Nachzählung fordern und weshalb es dabei längst nicht mehr nur ums Mandat geht – sondern um die Glaubwürdigkeit unserer Demokratie.
STOPPT DEN VÖLKERMORD
Protestkundgebung am 14. Juni, 14 Uhr – Platz des 18. März in Berlin STOPPT DEN VÖLKERMORD, DAS AUSHUNGERN UND DIE VERTREIBUNG DER PALÄSTINENSER Angesichts des völkerrechtswidrigen Vernichtungskrieges, den Israel in brutaler Weise gegen die Bevölkerung in Gaza – aber nicht nur dort – führt, ist es Zeit, nicht mehr schweigend zuzusehen, wie ein Volk…
Kunstschaffende gingen für Frieden auf die Straße: Aktion am 14. Juni 2025
Am Samstag, den 14. Juni 2025, rief das Bündnis „Künstlerinnen und Künstler für Frieden“ in Zusammenarbeit mit dem Frauenmuseum Bonn dazu auf, in mindestens zwanzig deutschen Städten unter dem Motto „Die Waffen nieder!“ in weißer Kleidung Musik-, Theater-, Tanz-, Mal- und Lesungs-Aktionen an stark frequentierten Plätzen durchzuführen.
Kommunale Selbstverwaltung unter Druck
Kommunale Selbstverwaltung in Bayern steht unter Druck. Immer öfter greift der Freistaat in lokale Entscheidungen ein – sei es beim Münchner Haushalt, bei der Betten- oder Verpackungssteuer oder bei der Gestaltung von Parkgebühren. Auch die gestrichene Förderung für den sozialen Wohnungsbau zeigt: Kommunale Selbstverwaltung Bayern wird behindert statt gestärkt. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) fordert,…
Krankenhausreform: Brandenburger BSW-Initiative setzt Zeichen
Bundesrat stimmt für eine Überbrückungsfinanzierung von Kliniken. Das BSW fordert konkrete Hilfe vom Bund statt leerer Versprechen.
Nein zum Gesetz zur Förderung der Bundeswehr in Bayern
Kriegsstimmung an bayerischen Schulen und Hochschulen Im Juli 2024 verabschiedete der Bayerische Landtag das „Gesetz zur Förderung der Bundeswehr in Bayern“ und noch immer lässt ein größerer Aufschrei auf sich warten. Dieses Gesetz umfasst den Zwang auf Kooperation bayerischer Hochschulen mit der Bundeswehr, wenn dies „im Interesse der nationalen Sicherheit erforderlich ist.“ Außerdem werden Zivilklauseln…
Frieden statt Aufrüstung: Das BSW bei den Ostermärschen in Bayern
Ein starkes Zeichen für den Frieden Seit über 60 Jahren sind die Ostermärsche ein Symbol des friedlichen Protests. Sie bringen Menschen zusammen, die sich für Abrüstung, Diplomatie und eine friedliche Welt einsetzen. Auch 2025 gingen in zahlreichen bayerischen Städten Menschen auf die Straße, um ein Zeichen für den Frieden zu setzen. Doch es geht nicht…
Gedenken der sowjetischen Opfer zum 80. Jahrestag der Befreiung
Liebe Freundinnen und Freunde, wir haben die Idee einer Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus und an den Tag der Befreiung weiter verfolgt. Uns ist es gelungen, zur russischen Gemeinschaft in München Kontakt aufzunehmen und unser Vorhaben abzustimmen. Traditionell wird in den ehemaligen sowjetischen Republiken und somit auch in Russland am 9. Mai der Sieg…
1. Mai in München. Alte und junge Generation vereint für Frieden und Gerechtigkeit.
Demonstrationen in München sind oft von Rivalitäten der verschiedenen Gruppen geprägt und haben manchmal den Charakter einer geschlossenen Gesellschaft für Eingeweihte oder verdiente Veteranen. Auch treten junge Menschen gerne in abgeschlossenen Blöcken auf und erinnern mit Seitentransparenten an römische Schildkrötenformationen. Was in Zeiten der Repression vielleicht noch sinnvoll erschien, wirkt heute bestenfalls wie anachronistische Folklore einer…
Gemeinsam für Deutschland? Friedensbewegte auf Abwegen.
Seit März machen zahlreiche Demonstrationen unter dem Motto „Gemeinsam für Deutschland“ von sich reden. Monatlich mobilisieren sie zeitgleich in allen Bundesländern und zahlreichen weiteren Städten ein neues Bündnis aus Nationalisten und dem eher unpolitischen Teil der neuen Friedensbewegung. Dabei bedienen sie sich sowohl der Codes von Pegida, der neurechten Jugendbewegung und leider auch jener Friedenaktivisten,…
Sie haben Fragen?
Welche inhaltlichen Positionen vertritt die neue Partei? Wie kann ich das BSW unterstützen? Wie kann ich Unterstützer oder Förderer werden und was ist der Unterschied? Sicher haben Sie viele Fragen. Wir haben versucht, einen Großteil Ihrer möglichen Fragen zu beantworten und leiten Sie hierzu auf die Website der Bundespartei weiter.